Wer muss Schnee räumen und wo

Sobald der Winter wieder Einzug hält und alles in eine weiße Schneedecke gehüllt wird, ist dies nicht nur mit romantischer Stimmung und knirschendem Schnee unter den Füßen zu verbinden, sondern in erster Linie mit einer Menge Arbeit. Schon am frühen Morgen heißt es nun aufstehen und Schneeräumen. Sowohl der Zugang zum eigenen Haus als auch öffentliche Wege müssen nun vom Schnee und Eis befreit werden, andernfalls kann es passieren, dass im Falle eines Unfalls hohe Kosten durch Schadensersatzforderungen auf einen zukommen. Aber wer muss sich eigentlich um die Räumung kümmern und wo genau muss geräumt werden?

Wann und wo muss geräumt werden?

In welchem Zeitraum, an welchen Orten und wie genau Gehwege und Plätze geräumt werden müssen, hängt vor allem von der jeweiligen Satzung der Städte und Gemeinden ab. Pauschal kann dies im Grunde gar nicht detailliert erklärt werden, denn jede Kommune hat hier ihre eigenen Vorschriften. In der Regel beginnt die Räum- und Streupflicht jedoch morgens ab 7 Uhr und endet abends um 20 Uhr. Am Sonn- und Feiertag hingegen kann es sein, dass erst ab 8 Uhr oder sogar erst ab 9 Uhr begonnen werden muss zu bahnen. Grundsätzlich müssen öffentliche Gehwege, die unmittelbar an das eigene Grundstück angrenzen, sowie der Zugang zum Eingang des Hauses zwischen 120 und 150 Zentimeter breit geräumt werden, für den Weg zur Mülltonnen oder zum Parkplatz reicht bereits in schmaler Pfad von etwa 50 Zentimetern. Diese sind während des gesamten Tages freizuhalten und bei Bedarf sogar mehrfach zu räumen.

Wer muss räumen?

So manch schlauer Bürger hatte schon den Einfall, einfach ein Warnschild mit der Aufschrift „Privatweg – Betreten auf eigene Gefahr“ an seinem Grundstück anzubringen, da ihn dies ja schließlich von der Räumpflicht befreien und das volle Risiko auf den Passanten übertragen würde. Doch weit gefehlt. Denn zum einen ist ein solches Schild tatsächlich nur auf dem Privatgrundstück zulässig, nicht jedoch auf öffentlichen Gehwegen und Plätzen die an das eigene Grundstück angrenzen, zum anderen entbindet es nicht von der Haftung, sondern klärt unter Umständen lediglich die Frage der Mitschuld des Geschädigten. Nichtsdestotrotz trifft den Passanten aber stets eine Teilschuld, sollte es zu einem Unfall kommen, da auch er Vorsicht walten lassen und sich auf die Witterungsverhältnisse und somit auf mögliche Glätte einstellen muss.

Verantwortlich für die Beseitigung von Eis und Schnee ist in erster Linie der Besitzer eines Gebäudes, also der Grundstückseigentümer beziehungsweise der Vermieter. Gezwungen wird dieser durch die Verkehrssicherungspflicht, die besagt, dass sowohl das eigene Grundstück als auch angrenzende öffentliche Gehwege frei von Schnee und Eis gehalten werden müssen, damit sich niemand verletzen kann. Vermieter können ihre Pflicht zum Schneeräumen allerdings auch einem Winterdienst in Auftrag geben, was häufig in Mehrfamilienhäusern der Fall ist. Der Mieter selbst muss sich darum nur dann kümmern, wenn dies im Mietvertrag entsprechend geregelt wurde. Es reicht aber auch aus, wenn die Räumpflicht in der Hausordnung geregelt ist, sofern diese ebenfalls Bestandteil des Mietvertrages ist. Der Vermieter kann sich dadurch allerdings nicht vollständig von seiner Pflicht befreien, denn er muss kontrollieren, ob sich die Mieter auch an ihre Räumpflicht halten und dieser nachkommen.

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