eingeschränkter Winterdienst

Der Winter hat nicht nur schöne Seiten, Schnee und Eis machen den Autofahrern das Leben schwer. Auch das Schneeräumen gehört nicht gerade zu den Freuden der kalten Jahreszeit. Viele öffentlichen Straßen und Wege sind jedoch mit einem Schild versehen, das auf den eingeschränkten Winterdienst hinweist. Hauseigentümer und Mieter stellen sich hier oftmals die Frage, ob dieser Hinweis auch das Räumen der Flächen einbezieht, für die sie die Räumpflicht haben. Bei beckerhausmeister.de erhalten Sie die Antwort.

Wer kümmert sich um den Winterdienst?

Der Winterdienst im öffentlichen Raum wird von der jeweiligen Gemeinde durchgeführt. Die Räumpflicht bezieht sich jedoch nicht auf sämtliche Straßen und Wege. Lediglich bei Hauptstraßen und Straßen mit erhöhtem Gefahrenrisiko ist die Gemeinde zum Räumen verpflichtet. Nebenstraßen hingegen werden entweder seltener oder überhaupt nicht gebahnt. Grund hierfür ist meist das begrenzte Budget, das es schlichtweg nicht ermöglicht, alle Straßen und Wege in gleichem Umfang zu räumen.

Eingeschränkter Winterdienst im öffentlichen Raum

Bereits am Ortseingang werden die Autofahrer in vielen Gemeinden über den eingeschränkten Winterdienst informiert und angehalten an die Straßenverhältnisse angepasst zu fahren. Auch an Fußwegen und Treppen im öffentlichen Raum finden sich solche Schilder, die Fußgänger darauf hinweisen, dass mit Rutschgefahr zu rechnen ist. Da stellt sich natürlich die Frage, ob dies rechtens ist, wenn doch Privatleute dem Winterdienst sorgsam nachgehen müssen. Das Aufstellen solcher Schilder ist im öffentlichen Raum rechtens. Durch die Anbringung der Schilder entbindet sich die Gemeinde jeglicher Haftung, falls es bei Eis und Schnee zu einem Unfall kommen sollte.

Eingeschränkter Winterdienst auf privaten Grundstücken

Auch wenn am Ortseingang auf einen eingeschränkten Winterdienst hingewiesen wird, müssen Sie als privater Eigentümer oder Mieter Ihrer Räumpflicht wie vorgeschrieben nachkommen. Sollten Sie Schnee und Eis nicht wie gefordert entfernen, haften Sie im Falle eines Sturzes – auch wenn Sie aus beruflichen Gründen der Räumpflicht nicht nachkommen konnten. Wenn Sie nicht in der Lage dazu sind, den Winterdienst im vorgegebenen Ausmaß zu erfüllen, dann müssen Sie eine andere Person oder einen Hausmeisterservice damit beauftragen. Ein Hinweisschild, das darauf hinweist, dass auf den Wegen nur ein eingeschränkter Winterdienst durchgeführt wird, ist nicht zulässig und entbindet Sie auch nicht von der gesetzlich vorgeschriebenen Räumpflicht. Sollte es zu einem Unfall kommen, müssen Sie trotz Hinweisschild für den entstandenen Schaden haften.

Erklärung „Benutzung auf eigene Gefahr“

Neben dem Hinweis auf den eingeschränkten Winterdienst sind die Schilder häufig auch noch mit dem Zusatz „Benutzung auf eigene Gefahr“ versehen. Die Gemeinde weist die Autofahrer oder Fußgänger dadurch darauf hin, dass im Falle eines Unfalls aufgrund des eingeschränkten Winterdiensts keine Haftungsansprüche gegenüber der Stadt geltend gemacht werden können. Aufgrund des eingeschränkten Winterdienstes ist daher mit einem erhöhten Gefahrenrisiko zu rechnen. Aus diesem Grund sollten die Autofahrer mit angepasster Geschwindigkeit fahren und auch Fußgänger sollten an diesen Stellen Vorsicht walten lassen. Sollte es trotz größtmöglicher Vorsicht zu einem Unfall kommen, dann lässt sich nur schwer nachweisen, dass es nicht an der fehlenden Umsicht des Autofahrers oder Fußgängers lag. Die Haftungsansprüche sind daher auch bei einem umsichtigen Verhalten nicht geltend zu machen.

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