Was bedeutet "Eigentum verpflichtet"?

Viele Menschen erfüllen sich den Traum vom Eigenheim. Durch den Immobilienkauf ergeben sich aber nicht nur Vorzüge, sondern auch Verpflichtungen. Die Rede ist von der Verkehrssicherungspflicht, die von den Eigentümern einer Immobilie oder eines Grundstücks übernommen werden muss. Gerade frischgebackene Hausbesitzer sind sich jedoch häufig gar nicht ihrer Verantwortung bewusst. Erfahren Sie hier, welche Verpflichtungen mit dem Eigentum verbunden sind und was die Aussage „Eigentum verpflichtet“ für Haus- und Wohnungsbesitzer bedeutet.

„Eigentum verpflichtet“ – was bedeutet das?

Absatz 2 im Artikel 14 des Grundgesetzes lautet: „Eigentum verpflichtet“. Gemeinsam mit § 823 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) ergibt sich daraus für die Eigentümer die Verkehrssicherungspflicht, die besagt, dass von einer Immobilie beziehungsweise einem Grundstück keine Gefahr für Dritte ausgehen darf. Die Besitzer müssen daher entsprechende Maßnahmen ergreifen, um zu verhindern, dass Passanten oder Besucher zu Schaden kommen.

Welche Pflichten hat ein Eigentümer?

Neben den Rechten ergeben sich auch verschiedene Pflichten für Hausbesitzer. Diese gehen jedoch weit über die Zahlung der Grundsteuer hinaus. Vielmehr müssen die Eigentümer die Verkehrssicherungspflicht erfüllen. Darunter fällt unter anderem die regelmäßige Instandsetzung der Immobilie. Mängel am Gebäude, die eine Gefahrenquelle darstellen, müssen umgehend beseitigt werden. Darunter fallen nicht nur bauliche Mängel, auch die defekte Außenbeleuchtung, wodurch es zu Stürzen kommen kann, zählt dazu.

Ein weiterer Teil der Verkehrssicherungspflicht bezieht sich auf das Streuen und Schneeräumen im Winter. So muss der Eigentümer alle öffentliche Wege, die zum Haus führen, von Schnee und Eis befreien, um die Rutschgefahr für Passanten zu mindern. Auch um die Entfernung von herabgefallenem Laub auf Gehwegen müssen sich die Eigentümer kümmern. Des Weiteren müssen auch Bäume, Büsche und Sträucher regelmäßig geschnitten werden, damit diese keine Gefahr darstellen.

Die Verkehrssicherungspflicht gilt selbstverständlich auf für Besitzer einer Wohnung. Allerdings ist in diesem Fall nicht nur ein Eigentümer für die Erfüllung verantwortlich, sondern alle Parteien. Instandhaltungsmaßahmen werden in diesem Fall dann gemeinschaftlich entschieden und die Kosten dafür entsprechend aufgeteilt.

Welche Konsequenzen kann es haben, wenn der Eigentümer diesen Pflichten nicht nachkommt?

Gerade im Winter wird das Versäumen der Schneeräumpflicht häufig mit der Entschuldigung abgetan, dass man als Berufstätiger keine Zeit dafür hatte. Doch diese Ausrede gilt nicht. Sollte ein Dritter auf dem eigenen Grundstück zu Schaden kommen und ist eine Versäumnis der Verkehrssicherungspflicht nachweisbar, so kann der Eigentümer dafür haftbar gemacht werden. Je nach Umfang des Schadens kann dies den Haus- beziehungsweise Wohnungsbesitzer teuer zu stehen kommen. Daher sollten Sie die Konsequenzen nicht unterschätzen.

Welche Möglichkeiten haben Eigentümer, wenn sie den Pflichten nicht selbst nachkommen können?

Die Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht liegt zwar beim Eigentümer, doch falls er aus zeitlichen oder gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage dazu ist, dann kann er damit einen Hausmeisterservice beauftragen. Entscheidend ist nicht wer die Aufgaben erfüllt, sondern, dass diese erledigt werden. Die Inanspruchnahme dieser Dienstleistung bietet noch einen weiteren Vorteil: Ein Hausmeisterservice ist bestens mit den Pflichten vertraut und kann Sie diesbezüglich beraten. Auf diese Weise gehen Sie kein Risiko ein und kommen Ihren Pflichten als Eigentümer nach.

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