Winterdienst Schneehöhe

Immer wieder kommt es vor, dass sich verantwortungsbewusste Bürger die Frage stellen, ab welcher Schneehöhe denn eigentlich die Pflicht beginnt, dem Winterdienst nachzukommen. Nun mag man vielleicht denken, dass diese Frage durchaus berechtigt sein mag, doch Fakt ist: Die Höhe spielt keine Rolle. Winterdienst muss geleistet werden, sobald Schnee fällt, sodass jemand ausrutschen und stürzen könnte. Dies kann auch sein, wenn nur eine ganz leichte Schneeschicht gefallen sein sollte, die jedoch nicht liegen bleibt, aber am Ende durch Minusgrade am Boden gefriert und so für Glatteis sorgt.

Wer hat die Räumpflicht?

Für die Durchführung des Winterdienstes ist grundsätzlich immer der Anlieger eines Grundstücks verantwortlich. In der Regel handelt es sich dabei immer um den Eigentümer, der hierfür die Verantwortung trägt. Auch Erbbauberechtigte gelten gleichermaßen als Anlieger, ebenso sogenannte Nießbraucher und auch, wer Inhaber eines in einem Grundbuch niedergeschriebenen dinglichen Nutzungsrechts ist. All jene Personen sind verpflichtet, öffentliche Flächen vor ihren Grundstücken sowohl Eis als auch Schnee zu entfernen. Handelt es sich bei dem jeweiligen Grundstück um eine Mietsache, so kann der Eigentümer die Räumpflicht auch über eine entsprechende Klausel im Mietvertrag auf seine Mieter übertragen. Dennoch muss aber der Eigentümer dafür sorgen, dass der Mieter seiner Räumpflicht auch nachkommt, er trägt also auch weiterhin die Verantwortung, dass die Räumpflicht eingehalten wird. Bei öffentlichen Flächen, wie etwa Straßen, Parks, öffentliche Treppen und Gehwege, die sich nicht vor einer privaten Immobilie befinden, müssen hingegen von der Stadt geräumt werden.

Wann muss geräumt werden?

Die Frage über den Zeitpunkt, wann man denn nun tatsächlich räumen muss und wie lange man dies denn noch vor sich herschieben darf, ist grundsätzlich relativ schnell beantwortet. Denn Eis muss immer sofort entfernt werden, denn hier besteht jederzeit die Gefahr, dass jemand darauf ausrutschen, stürzen und sich dabei verletzen könnte. Wenn es zu Schneefall kommt, muss der Schnee in der Regel erst dann beseitigt werden, wenn es aufgehört hat zu schneien. Sobald der gefallene Schnee droht glatt zu werden, was schnell passieren kann, wenn dieser während des Schneefalls durch vorübergehende Passanten festgetreten wird, sollten abstumpfende Streumittel ausgestreut werden. Dies kann beispielsweise Sand sein oder Split oder auch eine Mischung aus beidem. Grundsätzlich kann natürlich auch Streusalz ausgebracht werden, doch sollten hier die örtlichen Bestimmungen beachtet werden, da nicht in jeder Stadtsatzung die Verwendung von Streusalz erlaubt ist.

An Werktagen muss der Räumpflicht Werktags ab 7 Uhr morgens nachgekommen werden, ab 20 Uhr darf man ruhigen Gewissens die Schneeschaufel beiseite stellen. An Sonn- und Feiertagen gilt die Räumpflicht von 9 bis 20 Uhr.

Wer trägt die Verantwortung bei Unfall?

Sollte es zu einem Unfall kommen, stellt sich selbstverständlich die Frage, wer hierfür denn nun die Verantwortung zu tragen hat. Grundsätzlich kommt dies erst einmal darauf an, wer denn für die Verkehrssicherungspflicht, also die Räumpflicht, verantwortlich gewesen ist. Dabei kann es sich also um die zuständige Gemeinde handeln, um den Grundstückseigentümer oder den Mieter. Wurde die Räumpflicht vertraglich auf einen Winterdienst übertragen, so ist dieser haftbar.

Wohin mit dem Schnee?

Auf Gehwegen ist der Schnee auf dem der Straße zugewendeten Rand zu lagern. Befindet sich auf dem eigenen Grundstück eine freie Wiese, bietet es sich auch an, den Schnee auf die eigene Wiese zu werfen, damit der Gehwegrand frei bleibt und Fahrzeuge entsprechend besser am Straßenrand parken können. Auf keinen Fall darf der Schnee einfach auf die Straße geworfen werden in dem Gedanken, das Räumfahrzeug der Stadt wird ihn schon irgendwo anders hinschieben und dann hat jemand anderes das Problem. Schnee auf die Straße zu schaufeln gefährdet die Verkehrssicherheit, deshalb kann in einem solchen Fall ein Bußgeld drohen.

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